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Wien anders

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
(Weitergeleitet von ANDAS)
Wien anders – ANDAS
Gründung 21. März 2015
Gründungsort Wien
Auflösung 12. Juni 2021
Hauptsitz 1120 Wien, Cothmannstraße 11<ref name="wienanders">wienanders.at</ref>
Ausrichtung Progressiv
egalitär
systemkritisch<ref>KPÖ – Audiodateien vom Pressegespräch von Europa anders vom 6. Februar 2013, eine Liste der nächsten Termine</ref>
Farbe Violett, Rot, Grün und Flieder
Website wienanders.at

Wien anders (ANDAS) war ein im Vorfeld der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2015 gegründetes politisches Bündnis in Österreich. Gründungsmitglieder waren im März 2015 die Kommunistische Partei Österreichs, die Piratenpartei, die Initiative Echt Grün, der Verein die Junge Linke, der Verein Junge Pirat*innen Österreichs und die „Wir wollen es anders – Plattform der Unabhängigen“.<ref>OTS - Wir wollen Wien verändern!, eine Presseaussendung von Wien anders</ref> Seit der Wahl im Oktober 2015 war sie mit je einem Mandat in fünf Bezirksvertretungen vertreten. Am 12. Juni 2021 folgte die Auflösung.

Geschichte[Bearbeiten]

Entstehung und Gründung[Bearbeiten]

Schon nach der Europawahl 2014 begann sich ein Teil der Unabhängigen um Europa anders in Wien und Linz zur „Plattform der Unabhängigen“ zusammenzuschließen.<ref>Wir wollen es anders – Plattform der Unabhängigen die Homepage der Unabhängigen</ref> Am 1. Februar 2015 beschloss die Piratenpartei Wien, ein Wahlbündnis anzustreben,<ref>Piratenpad LGV-Wien-2015-1-Protokoll</ref><ref>Piratenwiki angenommener Antrag 2</ref> dieser Beschluss musste jedoch aus formalen Gründen wiederholt werden.<ref>Schiedsgerichtsbeschluss der Piratenpartei Österreichs Antrag IS_2015-02-20</ref>

Die Initiative Echt Grün bestätigte am 11. Februar 2015, sich an Wien anders zu beteiligen.<ref>Echt Grün Teilnahmebestätigung</ref> Daraufhin erklärte die KPÖ Wien am 17. Februar 2015 auf ihrer Landeskonferenz mit 90%iger Zustimmung, an der Wahl-Allianz Wien Anders teilzunehmen.<ref>KPÖ Wien Blogartikel</ref>

Am 21. März 2015 fand der offizielle Gründungskonvent in Wien statt. Es wurde unter anderem die Kandidatenliste für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl am 11. Oktober 2015 gewählt. Spitzenkandidatin wurde Juliana Okropiridse von den Jungen Pirat*innen. Auf Platz zwei und drei der Liste folgten ihr Didi Zach, KPÖ-Landessprecher und Ulrike Fuchs von der Plattform der Unabhängigen.<ref>DiePresse.com am 22. März 2015</ref>

Wienwahl 2015[Bearbeiten]

Erste größere Bekanntheit in Expertenkreisen erhielt das Wahlbündnis durch die Enthüllung der „Wurm-Affäre“. Hier wurde durch Christoph Ulbrich bekannt, dass der Chef der gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaft Gewog, Karl Wurm, sich selbst einige Wohnungen verkauft hat.<ref>Die Presse zur Wurm-Affäre</ref>
Am 12. August gab Wien anders bekannt, über 4500 Unterstützungserklärungen für Gemeinderats- und Bezirksratswahlen erreicht zu haben und ihre Listen ab nun bei den Ämtern einzureichen.<ref>der Standard zum Erreichen der Unterstützungserklärungen</ref>

Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl scheiterte ANDAS mit 8.937 Stimmen und 1,07 % klar an der Fünf-Prozent-Hürde.<ref>Stadt Wien: Wien Gesamt Gemeinderatswahl 2015.</ref> Mit gesamt 12.449 Stimmen und 1,43 % bei der gleichzeitig stattfindenden Bezirksvertretungswahl konnten die drei bisher von der KPÖ gehaltenen Mandate in der Leopoldstadt, Landstraße und Margareten gehalten und je ein weiterer Sitz in Rudolfsheim-Fünfhaus und Ottakring erzielt werden.<ref>Stadt Wien: Wien Gesamt Bezirksvertretungswahlen 2015 .</ref>

Seit der Wahl[Bearbeiten]

Einer von Wien anders beim Verfassungsgerichtshof eingebrachten Anfechtung der Wahl der Bezirksvertretungen für den 6., 8., 9. und 12. Wiener Gemeindebezirk wurde von diesem im Februar 2016 nicht stattgegeben. Dieser sah keine Verletzung des Grundsatzes der Freiheit der Wahl wegen unzulässiger Beeinflussung der Wahlwerbung durch staatliche Organe und keine Rechtswidrigkeit des Wahlverfahrens wegen verzögerter Bewilligung der Aufstellung von Werbeständern.<ref>Erkenntnis WI18/2015 ua. Verfassungsgerichtshof, 24. Februar 2016, abgerufen am 20. Juni 2016.</ref>

Im Juni 2016 entschied der Verfassungsgerichtshof, dass die Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt, in der das Bündnis einen Mandatar stellt, nach einer Wahlanfechtung durch die FPÖ wiederholt werden muss.<ref>Leopoldstadt: Wahl muss wiederholt werden. In: wien.of.at. 15. Juni 2016, abgerufen am 20. Juni 2016.</ref> Die Wahlwiederholung fand am 18. September 2016 statt. Das Wahlbündnis konnte sein Mandat in der Bezirksvertretung der Leopoldstadt halten.

Im April 2016 fasste die Bundesgeneralversammlung der Piratenpartei den Beschluss, das Bündnis zu verlassen. Einzelne Personen der Landesorganisation Wien (Verein Piraten für Wien Anders) waren weiterhin bei Wien anders aktiv und es gab den politischen Willen der Landesorganisation Wien, Teil des Rates des Bündnisses zu bleiben. Aus diesem Grund wurden durch die Piratenpartei auch zwei Delegierte zum Rat von Wien anders ernannt. Die nächste Generalversammlung von Wien anders findet im September 2016 statt. In dieser wurden der Fortbestand und die künftige Ausrichtung des Bündnisses beschlossen.<ref>AktivistInnenplenum. In: www.facebook.com. Abgerufen am 19. Juni 2016.</ref><ref>Auflösung der Beteiligung am Wahlbündnis „Wien anders“. piratenpartei, 26. April 2016, abgerufen am 20. Juni 2016.</ref>

Auflösung[Bearbeiten]

Die Auflösung von Wien anders wurde bei der Generalversammlung am 12. Juni 2021 einstimmig beschlossen.<ref>Wien Anders ist aufgelöst. Abgerufen am 30. Juni 2021.</ref>

Programm[Bearbeiten]

Kernpunkte[Bearbeiten]

Die Kernpunkte wurden am 19. Februar 2015 im Zuge einer Pressekonferenz auf ihrer Homepage verkündet. Nach einem offenen Programmprozess hatte das Wahlbündnis ein 12-Punkte-Programm veröffentlicht.<ref>[1] Programm von Wien anders</ref> Dieses umfasste unter anderem folgende Forderungen:

Rechtliches[Bearbeiten]

Das Wahlbündnis bestand aus der Kooperation selbst, die durch eine Kooperationsvereinbarung<ref>[3] Kooperationsvereinbarung</ref> definiert war, und einer Partei im Hintergrund, die über ihre Statuten<ref>[4] Statut</ref> definiert war und unter anderem dazu diente, berechtigt zu sein, die Parteienförderung und Wahlkampfkostenrückerstattung zu erhalten.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

<references />

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