Gruppe Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste

Die Gruppe Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden., ERG) war eine EU-Körperschaft mit beratender Funktion hinsichtlich der Regulierung auf dem Telekommunikationsmarkt mit Sitz in Riga. Sie wurde durch den Beschluss 2002/627/EG der EU-Kommission vom 29. Juli 2002 gegründet.<ref>Vorlage:CELEX</ref> Die Eröffnungssitzung fand am 25. Oktober 2002 in Brüssel statt.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive) </ref>

Mitglieder waren die unabhängigen nationalen Telekommunikations-Regulierungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten; die übrigen Regulierer aus dem EWR und der Schweiz hatten Beobachterstatus.

Neben der beratenden Funktion für die EU-Kommission diente die Zusammenarbeit der Regulierer in der ERG insbesondere auch der Abstimmung bei der Umsetzung des EU-Telekommunikations-Regulierungsrahmens in nationales Recht, wozu die ERG-Mitglieder gemeinsame Standpunkte (Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden.) erarbeiteten.

Diese gemeinsamen Standpunkte waren jedoch rechtlich für die nationalen Regulierer nicht bindend, was sich u. a. an der entgegen den Festlegungen im gemeinsamen ERG-Bitstrom-Standpunktpapier fehlenden Implementierung der Provider-definierten DSLAM-Schaltparameter und -Profile bei der Regulierung des Bitstromzugangs durch die Bundesnetzagentur zeigte.

Bei der Revision des EU-Telekommunikations-Regulierungsrahmens ist nach Plänen des EU-Parlaments eine Stärkung der Kompetenzen der ERG anstelle der von der Kommission vorgeschlagenen Etablierung einer Telekommunikations-Regulierungsbehörde auf EU-Ebene vorgesehen.<ref name="EU-Parlament schuetzt nationale Regulierer">Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive) </ref> Einflussreichen EU-Mitgliedern wie Deutschland gingen auch diese Pläne zu weit, da sie auch hierbei noch eine Schwächung ihrer „nationalen Champions“ auf deren Heimatmärkten befürchteten.<ref name="Deutschland gegen EU-Telekom-Reform">Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive) </ref>

Das Gremium europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK/BEREC) ist ein Forum für die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Regulierungsbehörden. Es ersetzt seit 2010 die Vorläuferorganisation ERG.

Literatur[Bearbeiten]

Guido Hermeier: Der Europäische Regulierungsverbund im EG-Rechtsrahmen für Telekommunikation. Lit, Münster 2009, ISBN 978-3-643-10372-7 (Juristische Dissertation an der Universität Regensburg).

Weblinks[Bearbeiten]

Website der ERG (nunmehr BEREC)

Einzelnachweise[Bearbeiten]