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Walisisches Parlament

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(Weitergeleitet von Senedd)
Welsh Parliament
Senedd Cymru
Walisisches Parlament
Basisdaten
Sitz: Senedd, Cardiff
Legislaturperiode: 4 Jahre
Abgeordnete: 96
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 7. Mai 2026
Nächste Wahl: 2030
Vorsitz: Presiding Officer/
Llywydd y Cynulliad

Huw Irranca-Davies
Leader of the House/
Arweinydd y Tŷ

Kerry Ferguson
Zusammensetzung des Walisischen Parlament
Sitzverteilung: Regierung (44)
  • Plaid Cymru 44
  • Opposition (52)
  • Reform UK 33
  • Labour 9
  • Conservatives 7
  • Green 2
  • LibDems 1
  • Website
    senedd.wales
    Parlamentsgebäude
    Gebäude
    Gebäude
    Datei:Senedd 1.JPG
    Blick in den Plenarsaal

    Das Walisische Parlament (WP; Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden.) oder die Senedd Cymru (Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden.), kurz Senedd, ist das Regionalparlament von Wales. Es hat die Berechtigung, Regelungen für Wales zu treffen, aber ohne volle Gesetzgebungskompetenz, und wählt aus seiner Mitte den First Minister, den Regierungschef der walisischen Regionalregierung. Von 1999 bis zum Mai 2020 trug die Institution den Namen Nationalversammlung für Wales (Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden., Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden.).

    Geschichte[Bearbeiten]

    Die Forderung nach politischer Autonomie von Wales wurde zuerst von der politischen Partei Plaid Cymru erhoben, die 1966 ihren ersten Parlamentssitz im britischen Unterhaus erringen konnte. In einem durch die Regierung Callaghan veranlassten Referendum in Wales wurde 1979 eine eigene gewählte Versammlung für Wales noch mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Die Dezentralisierung (devolution) wurde erst später zu einem Hauptanliegen der Labour Party. Im Juli 1997 veröffentlichte die britische Regierung unter Tony Blair einen Regierungsbericht, in dem Vorschläge zur Dezentralisierung in Wales erläutert wurden. Sie wurden durch einen Volksentscheid am 18. September 1997 angenommen. Danach erließ das britische Parlament den Government of Wales Act 1998 (Gesetz über die Regierung von Wales von 1998), mit dem die Nationalversammlung für Wales gegründet wurde. Die ersten Wahlen fanden im Mai 1999 statt. Mit der National Assembly for Wales (Transfer of Functions) Order 1999 wurde am 1. Juli 1999 die Übertragung der Befugnisse und Aufgaben des Secretary of State for Wales (Minister für Wales) an die Nationalversammlung ermöglicht. Mit dem Government of Wales Act 2006 konnte der Assembly vom britischen Parlament im Einzelfall auch gesetzgeberische Kompetenz zugebilligt werden. Am 6. Mai 2020 wurde die Nationalversammlung für Wales umbenannt und erhielt ihren jetzigen Namen.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); (Skriptfehler: Ein solches Modul „Multilingual“ ist nicht vorhanden.).Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref>

    Der Wunsch nach regionaler Autonomie und einem eigenen Regionalparlament war in Wales nie so ausgeprägt wie in Schottland, was wohl wesentlich darin begründet ist, dass Wales spätestens seit den Gesetzen zur Eingliederung von Wales 1535–1542 Teil des englischen Rechtsraums war, während Schottland erst wesentlich später mit dem Act of Union 1707 mit England vereinigt wurde und auch danach sein eigenes Rechtssystem und seine eigene Kirchenorganisation behielt. Von verschiedenen Seiten gab es daher in Wales nach 1999 auch Bestrebungen, das walisische Parlament wieder abzuschaffen. Im Juli 2020 zeigte eine von der Universität Cardiff beauftragte Meinungsumfrage des Welsh Political Barometer, dass 25 % der Befragten das walisische Parlament wieder abschaffen wollten (48 % waren dagegen). Vor die Alternative gestellt, ob Wales eher unabhängig sein oder das Parlament abschaffen sollte, entschieden sich 33 % für die Unabhängigkeit und 45 % für die letztere Variante.<ref>Roger Awan-Scully: [Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden.] Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden., archiviert vom Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar) am 2020-09-04; (Skriptfehler: Ein solches Modul „Multilingual“ ist nicht vorhanden.).Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> Insgesamt war über die Jahre jedoch eine allmähliche kontinuierliche Zunahme der Akzeptanz des Regionalparlaments in der walisischen Bevölkerung zu verzeichnen. In einer Volksabstimmung 2011 in Wales sprach sich eine deutliche Mehrheit der Abstimmenden für eine Erweiterung der gesetzgeberischen Kompetenzen des walisischen Parlaments aus. Am 12. Januar 2012 verabschiedete das walisische Parlament den National Assembly for Wales (Official Languages) Act 2012, der mit der Unterschrift von Königin Elisabeth II. am 12. November 2012 in Kraft trat. Das Gesetz schrieb die grundsätzliche Gleichberechtigung der walisischen mit der englischen Sprache bei Parlamentsdebatten fest. Es war das erste in Wales und für Wales beschlossene Gesetz seit mehr als 600 Jahren.<ref>Steven Morris: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); (Skriptfehler: Ein solches Modul „Multilingual“ ist nicht vorhanden.).Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref>

    Zusammensetzung[Bearbeiten]

    Das walisische Parlament hat 96 Mitglieder, die den Titel MS (Member of the Senedd) bzw. auf Walisisch AS (Aelodau’r Senedd) tragen. Die Legislaturperiode dauert vier Jahre.

    Durch den Senedd Cymru (Members and Elections) Act 2024 wurden das Wahlrecht geändert. Bei der Wahl der Senedd 2026 kam das neue Wahlrecht erstmals zur Anwendung.<ref>Senedd Cymru: How will the new voting system work at the next Senedd election?, 30. Januar 2025, abgerufen am 13. Mai 2026.</ref> Die Wähler wählen durch Verhältniswahl aus geschlossenen Parteilisten in 16 Wahlkreisen je sechs Abgeordnete, insgesamt also 96 Abgeordnete.<ref>Chris Haines: MSs approve Senedd reform bill, Nation Cymru, 8. Mai 2024, abgerufen am 13. Mai 2026.</ref> Seit 2019 sind auch 16- und 17-Jährige sowie Ausländer wahlberechtigt.<ref>Assembly passes new law to give 16 and 17-year-olds the right to vote in Welsh elections, 27. November 2019, abgerufen am 13. Mai 2026.</ref> Die Sitzzuteilung erfolgt nach dem D’Hondt-Verfahren.<ref>https://senedd.wales/senedd-now/senedd-blog/senedd-election-2026-what-is-the-d-hondt-formula-and-how-does-it-work/</ref>

    Bis zum Mai 2026 hatte das walisische Parlament 60 Mitglieder. Alle fünf Jahre fanden Wahlen statt, bei denen die Wähler jeweils zwei Stimmen hatten. 40 der 60 Mitglieder wurden in den Wahlbezirken mittels des Mehrheitswahlsystems gewählt. Die restlichen 20 Mitglieder repräsentierten die fünf Regionen von Wales und wurden über eine Art Verhältniswahlsystem gewählt.

    Bisherige Wahlen[Bearbeiten]

    Partei 1999 2003 2007 2011 2016 2021 2026
    Plaid Cymru 30,6 % 17 19,7 % 12 21,0 % 15 17,9 % 11 20,8 % 12 20,7 % 13 35,4 % 43
    Reform UK/Ddiwygio DU – – – – – 01,1 % 00 29,3 % 34
    Welsh Labour Party/Y Blaid Lafur 35,5 % 28 36,6 % 30 29,6 % 26 36,9 % 30 31,5 % 29 36,2 % 30 11,1 % 09
    Welsh Conservative Party/Y Blaid Geidwadol 16,5 % 09 19,2 % 11 21,4 % 12 22,5 % 14 18,8 % 11 25,1 % 16 10,7 % 07
    Wales Green Party/Plaid Werdd Cymru 02,5 % 00 03,5 % 00 03,5 % 00 03,4 % 00 03,0 % 00 04,4 % 00 06,7 % 02
    Welsh Liberal Democrats/Y Democratiaid Rhyddfrydol 12,5 % 06 12,7 % 06 11,7 % 06 08,0 % 05 06,5 % 01 04,3 % 01 04,5 % 01
    Heritage Party – – – – – – 00,4 % 00
    Propel – – – – – 00,9 % 00 00,3 % 00
    Gwlad – The Welsh Independence Party – – – – – 00,6 % 00 00,2 % 00
    Socialist Labour Party 01,0 % 00 01,2 % 00 01,3 % 00 02,4 % 00 – – 00,0 % 00
    Abolish the Welsh Assembly Party/Plaid Diddymu Cynulliad Cymru – – – – 04,4 % 00 03,7 % 00 –
    UK Independence Party – 03,5 % 00 04,0 % 00 04,6 % 00 13,0 % 07 01,6 % 00 –
    British National Party – 00,4 % 00 04,3 % 00 02,4 % 00 – – –
    John Marek Independent Party – 01,3 % 01 – – – – –
    Andere 01,1 % 00 01,9 % 00 02,3 % 00 01,8 % 00 01,9 % 00 01,1 % 00 00,3 % 00
    style="background:#Vorlage:Parteifarbe"| Unabhängige 00,3 % 00 – – 01,0 % 01 00,1 % 00 00,1 % 00 00,3 % 00 01,1 % 00
    Gesamt – 60 – 60 – 60 – 60 – 60 – 60 – 96

    Sitzverteilung seit 1999[Bearbeiten]

    Sitze im walisischen Parlament
    Wahl Verteilung Gesamt
    1999
    28 6 17 9
    60
    2003
    30 6 1 12 11
    60
    2007
    26 6 style="background:#Vorlage:Parteifarbe; width:1.67%; color:white;"| 1 15 12
    60
    2011
    30 5 11 14
    60
    2016
    29 1 12 11 7
    60
    2021
    30 1 13 16
    60
    2026
    9 2 1 43 7 34
    96

    Vorlage:Mehrspaltige Liste

    Die Senedd[Bearbeiten]

    Die Plenarsitzungen und die meisten Sitzungen der Ausschüsse finden in dem vom Pritzker-Preisträger Richard Rogers entworfenen und am 1. März 2006 eingeweihten Gebäude des Parlamentes, der Senedd, welches sich in der Bucht von Cardiff befindet, statt. Das Pierhead Building und Tŷ Hywel, zwei weitere Standorte des Parlamentes, befinden sich in direkter Nähe zur Senedd.

    Befugnisse[Bearbeiten]

    Die Senedd hat nur in Bereichen, die ausdrücklich nicht dem Parlament in Westminster vorbehalten sind, gesetzgeberische Befugnisse. Dies schließt beispielsweise die Bereiche Außenpolitik, Polizei, Justiz, Währungsangelegenheiten sowie die meisten steuerrechtlichen Angelegenheiten aus. Zu den Bereichen, in denen die Senedd Gesetze erlassen kann, zählen folgende 20 Bereiche:<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Britische Regierung; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); (Skriptfehler: Ein solches Modul „Multilingual“ ist nicht vorhanden.).Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> Vorlage:Mehrspaltige Liste

    Presiding Officer (Llywydd)[Bearbeiten]

    Name Bild Amtszeit (Beginn) Amtszeit (Ende) Partei
    Dafydd Elis-Thomas, Baron Elis-Thomas Datei:Dafydd Elis-Thomas 2011.jpg 12. Mai 1999 11. Mai 2011 Plaid Cymru
    Rosemary Butler Datei:Rosemary Butler - National Assembly for Wales.jpg 11. Mai 2011 11. Mai 2016 Welsh Labour Party/Y Blaid Lafur
    Elin Jones Datei:Elin Jones AM (27889497280).jpg 11. Mai 2016 12. Mai 2026 Plaid Cymru
    Huw Irranca-Davies Datei:Huw Irranca-Davies official photo 2026.jpg 12. Mai 2026 amtierend Welsh Labour Party/Y Blaid Lafur

    Weblinks[Bearbeiten]

    Commons: Walisisches Parlament – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Vorlage:Wikidata-Registrierung

    Einzelnachweise[Bearbeiten]

    <references />

    Koordinaten: 51° 27′ 50″ N, 3° 9′ 43,6″ W

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