Inhibitorium

Das Inhibitorium ist neben dem Arrestatorium eine der beiden Wirkungen, die durch die Pfändung einer Forderung eintritt.

Inhalt

Bei dem Inhibitorium handelt es sich um einen Teil des Pfändungsbeschlusses und um ein "Gebot an den Schuldner [...] sich jeder Verfügung über die Forderung zu enthalten". Nach überwiegender Ansicht handelt es sich beim Inhibitorium um ein relatives Veräußerungsverbot im Sinne von §§ 135 ff. BGB.<ref name=":0" details="unter Verweis auf Fahland: Das Verfügungsverbot nach §§ 135, 138 BGB in der Zwangsvollstreckung. Berlin 1976; der das Inhibitorium nur als Soll-Vorschrift verstehen soll.">Nober: § 829 ZPO. In: Anders/Gehle (Hrsg.): Zivilprozessordnung. 81. Auflage 2023. Rn. 32.</ref>

Das Vollstreckungsgericht hat dieses Gebot im Beschluss auszusprechen, tut es dies aber nicht, berührt es die Wirksamkeit des Pfändungsbeschlusses nicht.<ref name=":0" />

Einzelnachweise

<references /> Vorlage:Hinweisbaustein