Operation Sovereign Borders

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Stop the boats – Operation Sovereign Borders

Operation Sovereign Borders (zu Deutsch etwa „Operation Souveräne Grenzen“) ist ein von der australischen Regierung unter Premierminister Tony Abbott im Jahr 2013 ausgerufenes Programm, das den Menschenschmuggel über den Seeweg nach Australien verhindern soll. Kern des Programms ist eine Null-Toleranz-Politik, im Rahmen derer Schiffe mit Flüchtlingen bereits auf hoher See abgefangen und zur Umkehr gezwungen werden.<ref>Donaukurier, 20. April 2015: Australiens rigide Flüchtlingspolitik als Vorbild für die EU?</ref> International ist das Programm unter dem Titel „stop the boats“ bekannt.

Hintergrund

Während des Wahlkampfes zu der Parlamentswahl in Australien 2013 machte Tony Abbott das Versprechen, die Boote zu stoppen.<ref>liberal.org.au, abgerufen am 9. Mai 2015: Tony Abbott - Address to the 2013 Federal Coalition Campaign Launch (Memento des Vorlage:IconExternal vom 28. März 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.liberal.org.au</ref> Er nahm Bezug auf die steigende Zahl Bootsflüchtlinge, die nach Australien kamen. Während in den vergangenen Jahrzehnten höchstens eine vierstellige Zahl an Flüchtlingen Australien erreichte, kam es in den Jahren 2012 und 2013 zu einem drastischen Anstieg der Zahl der Flüchtlingsschiffe. Immer wieder ereigneten sich hier auch Zwischenfälle, bei denen Flüchtlinge ertranken.<ref>sievx.com, abgerufen am 20. April 2015: DROWNINGS ON THE PUBLIC RECORD OF PEOPLE ATTEMPTING TO ENTER AUSTRALIA IRREGULARLY BY BOAT SINCE 1998</ref>

Verlauf

Zahl der Bootsflüchtlinge insgesamt

Seit Beginn der Mission habe den Angaben der australischen Regierung zufolge kein Flüchtlingsboot mehr Australien erreicht, es soll auch keine weiteren Schiffsunglücke mit Toten mehr gegeben haben.

colspan="5" style="text-align:center; font-size:larger; background:CornflowerBlue; color:#Vorlage:Standardfarbe;"| Zahl der Bootsflüchtlinge ab 2009
Jahr				Zahl der Flüchtlinge
2009			2726
2010			6555
2011			4565
2012			17204
2013			20587
2014			160
2015			0
2016			0
Datenquelle: Parliament of Australia: Boat arrivals in Australia: a quick guide to the statistics<ref>Parliament of Australia, 23. Januar 2014: Boat arrivals in Australia: a quick guide to the statistics</ref> Datenquelle 2014–16: Spiegel.de: Abschrecken, abschotten, abwälzen<ref>Spiegel.de, 10. Dezember 2017: Abschrecken, abschotten, abwälzen</ref>

Zahl der tödlich Verunglückten

Die Monash University zählt seit dem Jahr 2000 alle Menschen, die auf der Flucht nach Australien zu Tode kamen. Gezählt werden alle Einreisearten, nicht nur die per Boot.

colspan="5" style="text-align:center; font-size:larger; background:CornflowerBlue; color:#Vorlage:Standardfarbe;"| Zahl der Todesopfer (Stand: Mai 2018)
Jahr				Zahl der Toten
2000			374
2001			366
2002			9
2003			4
2004			2
2005			3
2006			13
2007			0
2008			4
2009			132
2010			168
2011			235
2012			421
2013			240
2014			6
2015			9
2016			10
2017			6
2018			1
Datenquelle: Monash University: Australian Border Deaths Database<ref>Australian Border Deaths Database - The Border Crossing Observatory. Archiviert vom Vorlage:IconExternal am 12. Juni 2018; abgerufen am 22. Juli 2019. </ref>

Kritik

Ausländische Beobachter kritisierten, die Abbott-Regierung informiere die Öffentlichkeit nicht ausreichend über den konkreten Umgang mit Flüchtlingsbooten. Auch habe die Regierung es abgelehnt, Untersuchungen durchzuführen, um Vorwürfe zu Warnschüssen und Gewalt im Zusammenhang mit dem Abfangen von Booten zu entkräften.<ref>Australiens Kampf gegen Boat People. In: ipg-journal. 2014, abgerufen am 30. März 2018. </ref> Tony Abbott führte in diesem Zusammenhang aus, es sei nicht im Interesse Australiens, Informationen herauszugeben, die Menschenschmugglern nützlich sein könnten.<ref>Tony Abbott compares stopping asylum-seeker boats to war. In: news.com.au. 10. Januar 2014, abgerufen am 30. März 2018 (). </ref>

Siehe auch

• Nauru Detention Centre
• Pazifische Lösung

Weblinks

• Internetpräsenz Sovereign Borders (Memento)
• @1@2Vorlage:Toter Link/www.youtube.comOffizielles Video der australischen Regierung (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im September 2023. Suche im Internet Archive)

Einzelnachweise

<references />