Oppositionsblock

Vorlage:Hinweisbaustein Vorlage:Hinweisbaustein Vorlage:Infobox Politische Partei Der Oppositionsblock (OB; ) war eine am 23. April 2010 als „Die treibende Kraft“ gegründete politische Partei in der Ukraine. Der Oppositionsblock wurde erst im September 2014 als Listenverbindung verschiedener kleinerer Parteien gegründet.

Geschichte

Die teilnehmenden Kräfte verband ihre EU-skeptische und prorussische Haltung. Bei der Gründung 2014 half der US-amerikanische Lobbyist Paul Manafort mit. Teilnehmer waren die Partei Ukraine – Vorwärts!, die „Entwicklungspartei der Ukraine“, die Allukrainische Vereinigung „Mitte“ sowie die Parteien „Arbeit Ukraine“, „Neue Politik“ und „Staatsneutralität.“ Vorsitzende sind Jurij Bojko, ehemaliger Vizeministerpräsident und Energieminister von der Partei der Regionen sowie Borys Kolesnikow, ehemaliger Stellvertretender Ministerpräsident und Vorsitzender der Partei der Regionen. Boiko trat nach seinem Ausschluss aus der PR bei der Präsidentschaftswahl 2014 an und erhielt 0,19 %.

Die Partei trat im Wahlkampf 2014 für eine friedliche Lösung des Donbass-Konflikts ein.<ref>Tadeusz A. Olszański: Ukraine’s political parties at the start of the election campaign. OSW – Centre for Eastern Studies, 17. September 2014 (englisch).</ref>

Im Jahr 2018 gab es eine Parteiaufspaltung: Jurij Bojko, Wiktor Medwedtschuk und auch Wadym Rabinowytsch gründeten eine eigene Partei, Oppositionsplattform – Für das Leben, der die Hälfte der ehemaligen Abgeordneten des Oppositionsblocks beitrat. Die Oppositionsplattform vertritt radikalere Ansichten als der Oppositionsblock. Bojko wurde daraufhin aus der Partei Oppositionsblock ausgeschlossen.<ref>Boiko, Loovochkin excluded from Opposition Bloc faction for betraying voters’ interests — Vilkul (Memento vom 19. Juli 2019 im Internet Archive) Ursprünglich in: en.interfax.com.ua, 20. November 2018 (englisch).</ref> Im Jahr 2021 gründete auch Borys Kolesnikow eine eigene Partei namens Ukraine unsere Heimat.

Als Reaktion auf den Russischen Überfall auf die Ukraine wurden durch den Nationalen Sicherheitsrat der Ukraine am 20. März 2022 aufgrund des Vorwurfs von Verbindungen zur Russischen Föderation sämtliche politischen Aktivitäten der Partei für die Dauer des Ausnahmezustands verboten.<ref>NSDC bans pro-Russian parties in Ukraine. In: ukrinform.net. Ukrinform, 20. März 2022, abgerufen am 20. März 2022 (). </ref> Im Juni 2022 wurden die Besitztümer der Partei und ihrer Organisationen an den ukrainischen Staat übertragen. Zudem wurde die Partei dauerhaft verboten, was im September 2022 durch den Obersten Gerichtshof bestätigt wurde.<ref>Anhelina Sheremet: The court banned the Opposition Bloc party. In: babel.ua. 8. Juni 2022, abgerufen am 1. Oktober 2026 (). </ref><ref>Олександр Кравченко: В Україні ​​остаточно заборонили діяльність партії ОПЗЖ. In: lb.ua. 15. September 2022, abgerufen am 1. Oktober 2026 (, deutsch: Oleksandr Krawtschenko – Die Aktivitäten der OPZH-Partei sind in der Ukraine dauerhaft verboten). </ref>

Einzelnachweise

<references />

Parteien, die im ukrainischen Parlament (Werchowna Rada) vertreten sind oder waren:
Allukrainische Vereinigung „Swoboda“ | Allukrainische Vereinigung „Vaterland“ | Europäische Solidarität | Geeinte Mitte | Kommunistische Partei der Ukraine | Kongress Ukrainischer Nationalisten | Oppositionsblock | Oppositionsplattform – Für das Leben | Partei der Regionen | Radikale Partei Oleh Ljaschkos | Selbsthilfe | Sluha narodu | Stimme | UDAR | Volksfront | Volkspartei | Volkswille | Wirtschaftliche Entwicklung