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Peter Frank (Jurist)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Peter Frank (2016)

Peter-Herbert<ref>Felix-Porsch-Johannes-Denk-Stiftung. In: Cartellverband.de. Abgerufen am 5. August 2015: „Dr. jur. Peter-Herbert Frank“</ref> Frank (* 5. Mai 1968 in Lauda) ist ein deutscher Jurist. Er war ab 1995 im Justizdienst des Freistaats Bayern tätig, zuletzt ab März 2015 als Generalstaatsanwalt in München. Von Oktober 2015 bis Dezember 2023 war er Generalbundesanwalt. Seit Dezember 2023 ist er Richter des Bundesverfassungsgerichts.

Leben[Bearbeiten]

Peter Frank machte 1987 sein Abitur am Matthias-Grünewald-Gymnasium Tauberbischofsheim und studierte in der Folge Rechtswissenschaft an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Während seines Studiums wurde er Mitglied der katholischen nichtschlagenden Studentenverbindung KDStV Cheruscia Würzburg im CV. Die Erste Juristische Prüfung legte er 1992 in Würzburg ab, die Zweite Staatsprüfung 1994 in München<ref name=":0">Dr. Peter Frank. Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, abgerufen am 22. Februar 2020.</ref> und bestand jeweils als bester Absolvent in Bayern. 1995 promovierte er an der Universität Würzburg<ref name=":0" /> im Straf- und Strafverfahrensrecht mit einer Arbeit über Die Verwertbarkeit rechtswidriger Tonbandaufnahmen Privater.<ref name="welt-2015-08-04-Frank" />

Im April 1995 trat Frank in den bayerischen Justizdienst ein und arbeitete zunächst im Bayerischen Staatsministerium der Justiz, danach kurze Zeit als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München I. Anschließend wurde er an die Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund abgeordnet. Danach wurde er als Richter am Landgericht München I eingesetzt. Ab November 2006 erfolgte erneut eine Verwendung im bayerischen Justizministerium, wo er sowohl in der Personalabteilung als auch im Leitungsbereich tätig war. Von Februar 2010 bis September 2011 wurde er als Richter am Oberlandesgericht München eingesetzt.<ref name="welt-2015-08-04-Frank" /><ref name="sz-2015-08-04" /> Im Oktober 2011 kehrte Frank in das bayerische Justizministerium zurück, wo er zuletzt als Leiter der Personalabteilung, verantwortlich für oder zumindest involviert war in alle wichtigen Postenvergaben, Versetzungen und Beförderungen im Apparat. Im März 2015 wurde Frank zum Generalstaatsanwalt befördert und leitete die Generalstaatsanwaltschaft München, die für den Bezirk des Oberlandesgerichts München zuständig ist.<ref name="welt-2015-08-04-Frank" /><ref name="sz-2015-08-04" />

Die bayerische Staatsregierung wollte ihn beim nächsten regulären Wechsel in das Amt des Generalbundesanwaltes, der im Frühjahr 2016 angestanden hätte, als Kandidat benennen. Frank wurde bereits im August 2015 von Justizminister Heiko Maas im Zuge der Affäre um die Landesverrats-Ermittlungen gegen zwei Journalisten des Blogs netzpolitik.org als Nachfolger von Generalbundesanwalt Harald Range vorgeschlagen.<ref name="welt-2015-08-04-Frank" /><ref name="sz-2015-08-04" /><ref name="BMJV-2015-08-04" /> Am 19. Oktober 2015 wurde Frank im Rahmen einer Feierstunde in Karlsruhe mit 47 Jahren als der bisher jüngste Generalbundesanwalt offiziell in sein Amt eingeführt.<ref>Der Generalbundesanwalt – Homepage – Festakt anlässlich der Amtseinführung von Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank. Abgerufen am 26. Dezember 2022.</ref>

Im Juni 2018 erwirkte er einen internationalen Haftbefehl gegen den Chef der syrischen Luftwaffe.

Am 24. November 2023 wurde Frank vom Bundesrat auf Vorschlag von CDU und CSU einstimmig zum Richter des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Er folgt Peter Müller im Zweiten Senat.<ref>Marlene Grunert: Generalbundesanwalt Peter Frank wird Verfassungsrichter. In: www.faz.net. 24. November 2023, abgerufen am 24. November 2023.</ref><ref>Drucksache 624/23 (Beschluss) (PDF) des deutschen Bundesrats.</ref> Am 21. Dezember 2023 wurde er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt.<ref>Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht. Bundespräsidialamt, abgerufen am 21. Dezember 2023.</ref><ref>Entlassung und Ernennung von Richtern des Bundesverfassungsgerichts. Bundespräsidialamt, 21. Dezember 2023, abgerufen am 21. Dezember 2023.</ref> Franks Nachfolger als Generalbundesanwalt wurde Jens Rommel.

Frank bearbeitet seit 2007 das Staatsbürger-Taschenbuch der Bundeszentrale für politische Bildung. Seit August 2012 ist er Vorsitzender der Felix Porsch-Johannes Denk-Stiftung des Cartellverbandes.<ref>Die Seite Vorlage:Webarchiv/styles.css hat keinen Inhalt.Neue Amtsträger im CV und seinen Einrichtungen (Memento vom 23. September 2015 im Internet Archive), Mitteilung auf Cartellverband.de.</ref>

Persönliches[Bearbeiten]

Frank ist katholisch und verheiratet. Seine Ehefrau stammt aus Margetshöchheim und ist Lehrerin für Mathematik und Physik. Zusammen haben sie zwei Töchter und einen Sohn.<ref>Peter Frank: Verwurzelt im Fränkischen. Main-Post, 7. August 2015.</ref>

Veröffentlichungen[Bearbeiten]

  • Die Verwertbarkeit rechtswidriger Tonbandaufnahmen Privater. Überlegungen zu einem einheitlichen Schutz des Rechts am gesprochenen Wort im Straf- und Strafverfahrensrecht. 1. Auflage. Nomos Verlag, Baden-Baden 1996, ISBN 3-7890-4162-9 (zugleich Dissertation, Universität Würzburg 1995).
  • Staatsbürger-Taschenbuch. Alles Wissenswerte über Europa, Staat, Verwaltung, Recht und Wirtschaft mit zahlreichen Schaubildern. Bearbeitet von Peter Frank, begründet von Otto Model, fortgeführt von Carl Creifelds. 33. Auflage. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2012, ISBN 978-3-8389-0271-5 (Lizenz des C. H. Beck Verlages, München).

Weblinks[Bearbeiten]

Commons: Peter Frank – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

<references>

<ref name="welt-2015-08-04-Frank">Peter Issig: Münchener Einserjurist wird oberster Strafverfolger. In: welt.de. Welt Online, 4. August 2015, abgerufen am 5. August 2015.</ref>
<ref name="sz-2015-08-04">Hans Leyendecker, Ekkehard Müller-Jentsch, Christian Rost: Ranges Nachfolger Peter Frank ist erfahren und belastbar. In: sueddeutsche.de. Süddeutsche Zeitung, 4. August 2015, abgerufen am 4. August 2015.</ref>
<ref name="BMJV-2015-08-04">Pressemitteilung: Zu den Äußerungen von Generalbundesanwalt Range. In: bmjv.de. Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, 4. August 2015, abgerufen am 4. August 2015.</ref>

</references>

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Erster Senat:

Stephan Harbarth (Präsident und Vorsitzender Erster Senat) | Yvonne Ott | Henning Radtke | Ines Härtel | Heinrich Amadeus Wolff | Martin Eifert | Miriam Meßling | Günter Spinner

Zweiter Senat:

Ann-Katrin Kaufhold (Vizepräsidentin und Vorsitzende Zweiter Senat) | Christine Langenfeld | Astrid Wallrabenstein | Rhona Fetzer | Thomas Offenloch | Peter Frank | Holger Wöckel | Sigrid Emmenegger

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Carlo Wiechmann1 (1950–1956) | Max Güde (1956–1961) | Wolfgang Fränkel (1962) | Ludwig Martin (1963–1974) | Siegfried Buback (1974–1977) | Kurt Rebmann (1977–1990) | Alexander von Stahl (1990–1993) | Kay Nehm (1994–2006) | Monika Harms (2006–2011) | Harald Range (2011–2015) | Peter Frank (2015–2023) | Jens Rommel (seit 2024)
1Damalige Amtsbezeichnung Oberbundesanwalt

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