XJustiz

XJustiz
Dateiendung:	.xml
Entwickelt von:	XJustiz-Pflegestelle (IT.NRW im Auftrag der BLK-AG IT-Standards)
Erstveröffentlichung:	13. Mai 2005
Aktuelle Version	4.1.0 ; (31. Juli 2026)
Art:	Auszeichnungssprache
Container für:	Verfahrensdaten in Justizverfahren
Erweitert von:	XOEV
	xjustiz.justiz.de

XJustiz ist ein zur Realisierung des elektronischen Rechtsverkehrs entwickeltes Datenaustauschformat, das grundlegende Festlegungen für den Austausch strukturierter Daten zwischen den Prozessbeteiligten (Bürgern, Unternehmen, Rechtsanwälten, IHKs, Sicherheitsbehörden) und den Gerichten enthält. XJustiz soll die Grundlage für den Austausch von Verfahrensdaten in allen Justizverfahren bilden. Es besteht aus einer Reihe von XML-Schemata (d. h. fest definierten Datenfeldern im XML-Format). Ein Grundmodul mit allgemein benötigten Daten (z. B. Gerichtsbezeichnung, Aktenzeichen) wird durch Fachmodule mit fachspezifischen Daten (z. B. Strafverfahren, Mahnverfahren, Register) und Codelisten ergänzt.

Entwicklung[Bearbeiten]

XJustiz ist Bestandteil der organisatorisch-technischen Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften (OT-Leit-ERV), die von der Arbeitsgruppe „IT-Standards in der Justiz“ der Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) entwickelt und von der BLK am 13. Mai 2005 für den Echtbetrieb freigegeben wurden.<ref>XJustiz. Abgerufen am 7. März 2020. </ref>

Die vollständig überarbeitete Version XJustiz 2.0 ist am 31. Dezember 2016 veröffentlicht worden.<ref>XJustiz - XÖV 2.0 - Beschluss. Archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 1. März 2020; abgerufen am 1. März 2020. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 </ref> Die Version 2.0 ist nicht abwärtskompatibel mit der alten Version 1.2.

Die Entwicklung von XJustiz folgt dabei nach der XÖV-Methodik einem modellbasierten Entwicklungsprozess, in dem auf Basis von UML-Klassendiagrammen automatisch Artefakte wie Schemata und Spezifikationen generiert werden.<ref>Amelie Flatt, Arne Langner, Olof Leps: Model-Driven Development of Akoma Ntoso Application Profiles. Hrsg.: Springer Nature. 1. Auflage. Springer Nature, Heidelberg 2022, ISBN 978-3-031-14131-7 (springer.com [abgerufen am 19. August 2022]). </ref>

Release-Zyklus und Verbindlichkeit[Bearbeiten]

Ab 2021 folgt XJustiz einem festen jährlichen Release-Zyklus mit zwei klar unterschiedenen Statusbegriffen:

Veröffentlicht bedeutet, dass eine Version technisch verfügbar ist und Hersteller sowie Behörden mit der Implementierung beginnen können. Versionen werden jeweils am 31. Januar als Release Candidate und spätestens am folgenden 30. April vollständig veröffentlicht – damit ergibt sich ein Vorlauf von mindestens zwölf Monaten vor dem Gültigwerden.
Gültig bedeutet, dass die Version für den elektronischen Rechtsverkehr verbindlich ist. Maßgeblich für die Verbindlichkeit sind die jeweiligen Bekanntmachungen zum elektronischen Rechtsverkehr (ERVB, eAeDB). Eine Version wird jeweils am 30. April gültig und löst gleichzeitig die bisher gültige Version ab.

Der Unterschied ist für die Praxis wesentlich: Eine veröffentlichte, aber noch nicht gültige Version darf implementiert und getestet werden, ist aber noch kein verbindlicher Standard. Erst mit der Bekanntmachung und dem Gültigwerden am 30. April muss der elektronische Rechtsverkehr auf die neue Version umgestellt sein.

Aktuelle Versionen (Stand: Juli 2026)[Bearbeiten]

Aktuelle und zuletzt abgelaufene Versionen
Version	Art	Veröffentlicht	Gültig ab	Status (Juli 2026)
3.5.1	Hauptversion	30. April 2023	30. April 2024	Ausgelaufen seit 30. April 2025
3.6.2	Hauptversion	30. April 2025	30. April 2026	Gültig bis 30. April 2027
4.0.0	Major Release	12. Mai 2026	30. April 2027	Veröffentlicht (noch nicht gültig)
4.1.0	Feature Update	31. Juli 2026	30. April 2027	Veröffentlicht (noch nicht gültig)

Derzeit gültige Version ist 3.6.2 (30. April 2026 bis 30. April 2027). Die Versionen 4.0.0 und 4.1.0 sind bereits veröffentlicht und stehen zur Implementierung bereit, werden jedoch erst am 30. April 2027 verbindlich.<ref>XJustiz Versionen. Abgerufen am 31. Juli 2026. </ref>

Aufbau und Struktur[Bearbeiten]

XJustiz besteht aus einem Grunddatensatz und thematisch gegliederten Fachmodulen. Der Grunddatensatz enthält allgemein benötigte Strukturen (Gerichtsbezeichnung, Aktenzeichen, Beteiligte, Termine, Schriftgutobjekte); jedes Fachmodul erweitert ihn um fachspezifische Angaben.

Mit Stand Version 3.6.2 umfasst XJustiz 27 Fachmodule mit 144 Nachrichtentypen und 43 Codelisten, gegliedert in sechs Verfahrensbereiche: Zivil & Familie (9 Module), Register (6), Vollstreckung (5), Verwaltung (4), Übergreifend (2) und Strafsachen (1).

Die Codelisten des XJustiz-Standards sind XÖV-konform und werden in drei Nutzungstypen unterschieden: In den XSD-Schemata verankerte Listen (Typ 1), dynamische Listen mit eigener Versionsführung im XRepository (Typ 3) sowie Platzhalter für bilateral vereinbarte Listen (Typ 4).

XSD-Modellierung: Hybrid-Modell ab 4.0.0[Bearbeiten]

Bis einschließlich Version 3.6.2 war die Versionsnummer im XML-Attribut xjustizVersion als fester Wert (fixed) im XSD-Schema verankert. Jede neue Version erforderte damit eine Anpassung aller Implementierungen, da der genaue Versionsstring im Schema erzwungen wurde:

<syntaxhighlight lang="xml"> <xs:attribute name="xjustizVersion"

 type="din91379:datatypeC"
 use="required"
 fixed="3.6.2" />

</syntaxhighlight>

Mit dem Major Release 4.0.0 wurde ein Hybrid-Modell eingeführt: Der Grunddatensatz trägt stattdessen den neuen Typ Type.GDS.XJustizVersion mit einer Pattern-Restriktion, die lediglich die Major-Generation erzwingt:

 <xs:restriction base="xs:string">
   <xs:pattern value="4\.(0|[1-9]\d*)\.(0|[1-9]\d*)"/>
 </xs:restriction>

</xs:simpleType> </syntaxhighlight>

Der Grunddatensatz ändert sich damit nicht mehr bei jedem Feature-Update. Eine Nachricht mit xjustizVersion="4.0.0" ist schema-konform zu den 4.1.0-Schemata, weil beide Werte dem Pattern genügen. Beim Wechsel von Version 3.6.2 auf 4.0.0 muss der Attributwert jedoch angepasst werden, da 3.6.2 das Pattern nicht erfüllt.<ref>XJustiz – Technischer Hintergrund. Abgerufen am 31. Juli 2026. </ref>

Major Release 4.0.0[Bearbeiten]

Das Major Release 4.0.0 (veröffentlicht am 12. Mai 2026, zuvor als Release Candidate unter der Bezeichnung 3.7.0 geführt) erweitert den Funktionsumfang auf 30 Fachmodule mit 156 Nachrichtentypen und 45 Codelisten. Neu hinzugekommen sind drei Fachmodule:

Betreuung (BETR, Modul 3600) – Betreuervergütung und Bestellung
Nachlass (Modul 3700) – Erbscheinsverfahren
Entscheidung (Modul 3800) – strukturierte Übermittlung gerichtlicher Entscheidungen

Kein bisher vorhandenes Fachmodul oder Nachrichtentyp ist entfallen; die Umstellung ist überwiegend additiv. Für Implementierungen breaking sind zwei Umbenennungen im Grunddatensatz sowie die Überführung flacher Elemente in strukturierte Typen (Terminszeit, standesamtliche Einträge).

Feature Update 4.1.0[Bearbeiten]

Das am 31. Juli 2026 veröffentlichte Feature Update 4.1.0 ergänzt 4.0.0 ausschließlich auf Fachmodulebene. Der Grunddatensatz bleibt dabei unverändert auf dem Stand von 4.0.0, sodass der Wechsel von 4.0.0 auf 4.1.0 deutlich geringer ausfällt als ein Major-Versions-Wechsel. Die Gesamtzahl der Nachrichtentypen steigt auf 158.

Die Verwendung von 4.1.0 ist für folgende Kommunikationsanlässe verpflichtend:<ref>XJustiz Aktuelles. Abgerufen am 31. Juli 2026. </ref>

eNoVA – elektronischer Notar-Verwaltungsaustausch (Fachmodul DABAG)
Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (Fachmodul ZVSTR)
Betreuervergütung (Fachmodul BETR)

Für alle anderen Kommunikationsanlässe kann weiterhin Version 4.0.0 verwendet werden.

Pilotbetrieb für Handelsregister[Bearbeiten]

Ab Mai 2006 lief ein Pilotbetrieb in NRW, der eine elektronische Einreichung in die Handelsregister durch Notare erlaubt. Bis zum 1. Januar 2007 war die Papieranmeldung aber noch bindend. Für den Übergang ist es den Notaren allerdings bereits gestattet, die Anlagen für eine Anmeldung ausschließlich elektronisch einzureichen.

Seit dem 1. Januar 2007 sollen alle Handelsregister in Deutschland nur noch elektronische Dokumente entgegennehmen. Allerdings besteht eine Ausnahmevorschrift in § 61 I EGHGB, die festlegt, dass papierbasierende Anträge und Eintragungen noch bis Ende 2009 möglich sind. Seit 1. Januar 2013 gibt es die Reform der Zwangsvollstreckung. Seit diesem Zeitpunkt ist das Vollstreckungsportal eingerichtet. Die Gerichtsvollzieher liefern die Vermögensverzeichnisse über ihre Software ein. Bei dieser Einlieferung von Daten wird das XJustiz-Modul benutzt. Die Daten werden über das EGVP-Postfach als signierte Nachrichten übermittelt.<ref>Infos dazu: Vollstreckungsportal</ref>

Die eingesetzten Programme auf Notarseite werden von der NotarNet GmbH, einer Tochtergesellschaft der Bundesnotarkammer, entwickelt. Zur Kommunikation mit den Gerichten wird ein spezielles Gerichts- und Verwaltungspostfach eingesetzt (EGVP-Client), welches den OSCI-Standard umsetzt. Die Betreuung erfolgt über die Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT).

Kommunikation mit Fachsoftwareherstellern[Bearbeiten]

Der Software Industrieverband Elektronischer Rechtsverkehr (SIV-ERV) vertritt die Softwarehersteller, die den XJustiz-Standard in ihre Fachsysteme integrieren und versucht bereits in der Planungsphase sicherzustellen, dass eine Integration überhaupt möglich ist. Es sind mehrere kostenlose Viewer für XJustiz-Akten verfügbar.<ref>Viewer für xJustiz-Akten. In: ervjustiz.de. 27. November 2020, abgerufen am 30. September 2021. </ref><ref>openXJV XJustiz Viewer Abgerufen am 19. März 2022</ref>

Änderungen am Standard können über das formale Change-Request-Verfahren (CR-Verfahren) eingebracht werden. Die Koordination und Entscheidung obliegt der BLK-AG IT-Standards, die technische Umsetzung erfolgt durch die XJustiz-Pflegestelle (IT.NRW).

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]