Yariv Levin

Yariv Gideon Levin ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value)‎, * 22. Juni 1969 in Jerusalem) ist ein israelischer Rechtsanwalt und Politiker der Partei Likud.

Leben[Bearbeiten]

Levin studierte Rechtswissenschaften an der Hebräischen Universität Jerusalem in Jerusalem und ist als Rechtsanwalt in Israel tätig. Seit 2009 ist er Abgeordneter des Likuds in der Knesset. Er legte mit anderen Abgeordneten einen 16 Punkte umfassenden Gesetzentwurf vor, der eine Basis für das 2018 verabschiedete Nationalstaatsgesetz bildete.<ref>Basic Law: Israel is the nation-state of the Jewish people Ministry of Justice, www.justice.gov.il, 22. Juli 2013</ref> 2015 war Levin Minister für Öffentliche Sicherheit, von 2015 bis 2020 Minister für Tourismus und von 2018 bis 2019 geschäftsführender Einwandererminister. Als Tourismusminister befürwortete und förderte er den Bau einer 1,4 Kilometer langen Seilbahn quer durch Jerusalem, die vom Westen der Stadt bis an die Westmauer führen soll.<ref>Moritz Baumstieger, in: Schalom Disneyland, in: Süddeutsche Zeitung Nr. 131, 9. Juni 2017, S. 8.</ref> Vom 17. Mai 2020 bis zum 13. Juni 2021 war er Sprecher der Knesset, als Nachfolger von Benny Gantz. Er wiederum wurde von Mickey Levy abgelöst.

Seit 29. Dezember 2022 ist Levin Justizminister im Kabinett Netanjahu VI.<ref>JNS.org: Who’s who in Netanyahu’s government, 29. Dezember 2022</ref> Als solcher ist er die „treibende Kraft“ hinter der umstrittenen Justizreform.<ref>Urteil in Israel: Oberstes Gericht kippt Kernelement der umstrittenen Justizreform. In: Der Spiegel. 2. Januar 2024, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 2. Januar 2024]). </ref>

Trotz einer Anordnung des Obersten Gerichtes weigert sich Levin seit 2023 den Ausschuss einzuberufen, der die Richter für den Obersten Gerichtshof in Israel vorschlägt. Daher bleibt die Position des obersten Richters sowie 50 weitere Richterstellen unbesetzt.<ref>Bettina Meier: Israels Regierung hält an Justizreform fest. Abgerufen am 12. September 2024. </ref>

Als Reaktion auf eine Rede des Verlegers und Chefs der Haaretz-Gruppe, Amos Schocken, in der Schocken die Politik der Regierung als eine Form der „Apartheid“ kritisierte, palästinensische Demonstranten im Westjordanland als „Freiheitskämpfer“ bezeichnete und Sanktionen gegen Israel forderte, schrieb Yariv Levin am 31. Oktober 2024 einen Brief an Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara und forderte sie auf, einen Gesetzesvorschlag auszuarbeiten, der Handlungen von Israelis unter Strafe stellt, die „die Verhängung internationaler Sanktionen gegen Israel, seine Führer, seine Sicherheitskräfte und die Bürger Israels fördern oder dazu ermutigen“, wobei die Haftstrafe zehn Jahre betragen und in Kriegszeiten verdoppelt werden soll.<ref>Ministries cut ties with Haaretz over 'apartheid' allegations. 31. Oktober 2024, abgerufen am 2. November 2024 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). </ref>

Anfang Juli 2025 gehörte Levin zu den Unterzeichnern eines Briefes an Ministerpräsident Netanjahu, in dem 14 Minister der Likud-Partei sowie Knesset-Sprecher Amir Ohana die sofortige Annexion des Westjordanlandes forderten.<ref>14 Israeli ministers call on Netanyahu to immediately annex occupied West Bank. Abgerufen am 3. Juli 2025. </ref>

Levin ist verheiratet, hat drei Kinder und wohnt mit seiner Familie in Modi’in. Er spricht fließend Arabisch.

Weblinks[Bearbeiten]

Commons: Yariv Levin – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Yariv Levin auf der Webseite der Knesset (englisch)

Einzelnachweise[Bearbeiten]

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Personendaten
NAME	Levin, Yariv
ALTERNATIVNAMEN	Levin, Yariv Gideon
KURZBESCHREIBUNG	israelischer Jurist und Politiker (Likud)
GEBURTSDATUM	22. Juni 1969
GEBURTSORT	Jerusalem, Israel